Monthly Archives: Oktober 2010

So, ein bisschen später als erwartet/erhofft, trudelte dann heute endlich die Stellungnahme unserer Prozessgegner zum von uns genüsslich verfassten Kostenfestsetzungsantrag ein.

Für die, die nicht mehr so ganz mitgekommen sind: Das Verfahren ist vorbei, wir haben gewonnen, haben die Kaution längst erhalten und verprasst, und jetzt fordern wir noch mal eben 1.565 € von unseren Ex-Vermietern, um die Kosten für den Rechtsstreit wiederzubekommen. Das ist ein Haufen Holz, mehr als die Hauptforderung, aber ich sag es mal so: Es war nicht meine Idee, es in rechtlich völlig aussichtsloser Position auf zwei mündliche Termine ankommen zu lassen, bei denen die Gegenpartei eine Anreise von 700 km zu tätigen hat…

Dass sie in Anbetracht der Summe sicher vom Hocker gefallen sind und Gift und Galle gespuckt haben, kann man wahrscheinlich als gegeben betrachten. Dass sie sich in einer Stellungnahme dahingehend äußern, dass der Betrag zu dezimieren ist, wundert insofern kaum. Wir waren bei der Betrachtung unserer Kosten auch großzügig. Ein „Na gut, dann nicht“-Abschlag ist von unserer Seite aus eingeplant. Nach dem Lesen des Schreibens bin ich allerdings zuversichtlich, dass einiges davon klappt.

Wir hatten schon die Befürchtung, dass er den ganzen Antrag angreift, weil es eine recht exotische Geschichte ist, dass eine Partei anstelle eines Anwaltes so hohe Kosten geltend macht. Früher war es anscheinend üblich, dass die Gerichte im Falle solch (in Anbetracht des niedrigen Streitwertes) horrende Kosten nicht genehmigen wollten, da eine anwaltliche Vertretung vor Ort günstiger wäre. Seit geraumer Zeit allerdings gilt es als bestätigt, dass man als Partei zu jeglichen Terminen anreisen darf, auch wenn keine Ladung vorliegt, d.h. die Anwesenheit als nicht erforderlich betrachtet wird. Da wären wir also auch gewappnet gewesen.

Auffällig an diesem Schreiben ist, dass der Anwalt, der inzwischen die Kanzlei gewechselt hat, keine Textbausteine mehr zur Verfügung hatte, und sich – durchaus gekonnt – im freien Schreiben versucht.

Kommen wir zum Inhalt. Meine Gedanken dazu sind noch unausgegoren, ich hab zwei Wochen Zeit zum Antworten und ich werde mir mit Ozie entsprechend Zeit nehmen, um den Schrieb auszuarbeiten.

Seine Stellungnahme zum ersten Termin lautet wie folgt:

Der Verhandlungstermin am 11.11.2009 wurde um 14:30 Uhr, also zur Tagesmitte aufgerufen. Dem Kläger war es daher möglich, morgens anzureisen und nach dem Termin wieder nach Hause zu reisen. Es sind deshalb weder Übernachtungsgeld noch Tagesgeld für die Tage 10.11. und 12.11.2009 festzusetzen.

Da hat er natürlich nicht Unrecht. Auch die Tatsache, dass ich am Abend ein Geburtstagsgelage gefeiert habe, und schon deswegen nicht mehr fahrtüchtig war, werden wir in der Begründung kaum anführen. Der Termin liegt tatsächlich grenzwertig, aber glücklicherweise existieren diverse Richtlinien, die beispielsweise eine Reise vor 6 Uhr, bzw. nach 22 Uhr für unzumutbar halten. Wenn wir für 700 km also etwa 7 Stunden Zeit ansetzen, zuzüglich nötiger Pausen und dem unabdinglich dichten Verkehr zweier Metropolen… kurz gesagt: Mit 9 Stunden Reisezeit klappt das einfach nicht mehr 😉

Und dass das Tagegeld der beiden Tage nur anteilig beantragt wurde von uns, sollte klar sein. Wir wollen ja bei den Tatsachen bleiben…

Soweit der Kläger tatsächlich unbezahlten Urlaub genommen hat, hat er mutwillig einen entsprechenden Verdienstausfall herbeigeführt.

Das ist eine interessante Herangehensweise…

Er hat nicht vorgetragen, dass es ihm unmöglich gewesen wäre, bezahlten Urlaub zu nehmen, oder sich vom Arbeitgeber für den 11.11.2009 von der Arbeit freistellen zu lassen. Verdienstausfall ist daher nicht festzusetzen.

Ich habe die Hoffnung, dass es keine Pflicht gibt, bezahlten Urlaub einer Gerichtsodysse mit 1400 km Autofahren an einem Tag zu opfern. Wenn, dann beantrage ich Verdienstausfall von 2 Tagen, um mich von den o.g. Strapazen zu erholen… nee, also das kann doch echt nicht sein Ernst sein, oder? Allerdings gestehe ich, dass ich das erst nachsehen muss. Warum ich bei einer Freistellung keinen Verdienstausfall geltend machen können soll, ist mir auch noch nicht ganz klar. Wir werden sehen.

Hilfsweise ist darauf hinzuweisen, dass es ausreichend gewesen wäre, am 11.11.2009 frei zu nehmen, so dass allenfalls insoweit ein Verdienstausfall überhaupt berücksichtigungsfähig wäre.

Da isser sich wohl auch nicht ganz sicher: „Hilfsweise“ könnte also ein Tag ok sein? Also falls ich – was im vorherigen Satz irgendwie unmöglich schien – doch Ausfälle haben könnte, dann nur für den einen Tag. Und das mit dem einen Tag wollen wir ja anzweifeln.

Zum 2. Termin schreibt er:

Es gilt das vorstehend Gesagte.

Naja, fast zumindest:

Selbst wenn man davon ausgehen wollte,

Ich liebe inzwischen diese Formulierungen „Sollte sich der Kläger mit seiner Rechtsauffassung durchsetzen…“

dass wegen des Beginns des Termins um 09:30 Uhr eine vorhergehende Übernachtung notwendig war,

Wir erinnern uns an die 9 Stunden und denken etwas nach…

wäre allenfalls eine einmalige Übernachtung zu berücksichtigen.

Da stehen wir wahrscheinlich wirklich auf dünnem Eis. Aber eine Übernachtung sollte nach dieser Stellungnahme drin sein.

Gleiches würde für einen angenommenen Verdienstausfall, der ja wie vorstehend bestritten wird, gelten. Eine Anreise am Vortag wäre nach Arbeitsende möglich gewesen, so dass auch das beantragte Tagesgeld entsprechend zu reduzieren ist.

Wenn ich das so lese, sollte ich vielleicht doch mal mit meinen realen Arbeitszeiten rechnen. Mal sehen, vielleicht ergibt das hier Sinn.

Zum Abschluss dann folgendes:

Die Gerichtskosten sind nicht in beantragter Höhe festzusetzen, da infolge des Anerkenntnisurteils nicht der gesamte gezahlte Vorschuss verbraucht ist.

Na gut, dann beantrage ich die Rückerstattung eben vom Gericht. Ist mir ja egal, woher die Kohle letztlich kommt. Hier steht wenigstens ausser Frage, dass ich sie gezahlt habe 🙂

Irgendwie ist das eigentlich ziemlich öde und unwitzig. Ich hatte mir von unserer Spaßkanone mehr erhofft. Naja, geht ja „nur noch“ um zwei-, dreihundert Euro oder so. Ich sehe das nicht so eng in Anbetracht der Tatsache, dass sie uns zwei Heimaturlaube damit nachträglich bezahlen…

Nun bin ich mit der Blogtrennung ja nicht nur auf Gegenliebe gestoßen, sondern habe natürlich auch Kritik bekommen. Besondere Beachtung fand bei mir dieser Kommentar.

Da bekanntlich in jeder Geschichte ein Körnchen Wahrheit steckt, habe ich mir das zu Herzen genommen und mir überlegt, wie ich damit umgehen soll, dass sich nun ja nicht mehr das in meinen Blogs finden lässt, was anspruchsvolle Leser erwarten. Eine inhaltliche Änderung ist natürlich immer schwer zu bewerkstelligen und kostet viel Zeit und je nach Umfang sogar Geld. Insofern wären Hinweise vielleicht ein erst mal ein erster Schritt.

Die ersten Entwürfe würden wie folgt aussehen (die endgültige Umsetzung hängt davon ab, wie das Stimmungsbild sich entwickelt):

Warnhinweis 1, Quelle: Sash

Warnhinweis 2, Quelle: Sash

Und abstimmen könnt ihr auch noch:

Ok, es gibt gewisse Dinge, die brauchen ihre Zeit.

Rechtsstreitigkeiten gehören dazu. Inzwischen ist es allerdings über einen Monat her, dass wir die Kostenfestsetzung im Verfahren gegen Dieter beantragt haben. Grund für einen Anruf im Heimatland. Schon beim zweiten Versuch landete ich bei der Gerichtsmitarbeiterin, die insbesondere durch den süßen Klang meiner Heimatsprache, ihren Drang Telefonate kurz zu halten und durch die immer wieder beachtlich schnell vermittelten Infos auffällt.

So gestaltete sich das Telefonat recht kurz:

„Hallo, Sash hier. Ich wollte wegen eines Verfahrens kurz anfragen, ob…“

„Ach, sie sann des! An sie hen i grad was nausg’schickd!“

[…]

Schön, wenn die Leute noch wissen, was sie arbeiten! Ganz ehrlich, hat mich fast schon beeindruckt!

Ja, zu unserer Freude ist es nicht etwa so, dass die Geschichte jetzt gut abgehangen irgendwann mal ins Rollen kommt, sondern sie ist schon wesentlich weiter. Trotz Krankheit der Rechtshelferin ist der Antrag wohl schon Dieter, Petra und ihrer Kompetenzgranate von Anwalt zugestellt worden und sie haben geantwortet. Der Brief, den wir morgen oder übermorgen erhalten sollten, beinhaltet offenbar eine Aufforderung zu einer Stellungnahme. Altes Spiel also…

Wahrscheinlich wird mehr oder minder drinstehen, dass wir die Kosten ja fast alle nicht geltend machen können, weil wir ohne Anwesenheitspflicht angereist sind bla keks. Dieser Rechtsauffassung könnten wir immerhin ein anderslautendes Gerichtsurteil entgegenstellen. Der einzige in unseren Augen ernsthaft strittigen Punkt sollte sonst die Länge der Reise sein, die wir mit je 3 Tagen (bzw. kostenmäßig 1 Tag + 2 * 1/2 Tag) angegeben haben, da es uns nicht zuzumuten ist, nachts unterwegs zu sein und die Reise nunmal dauert 😉

Dass es nachher ein paar Euro weniger werden als die großzügig angepeilten 1565, damit könnten wir leben. Aber ein bisschen Kabbeln werden wir uns wohl noch 😀

Na gut, zwei Tage später als erwartet, nämlich heute, zwei Monate und zwei Tage nach der Trennung meines Blogs in diesen auf der einen und den neuen gestern-nacht-im-taxi.de auf der anderen Seite, fragt Nobody an:

So deine Frist ist abgelaufen. Also berichte uns von deinen Ergebnissen und wie du endlich wieder dein gesamtes Leben hier im Blog schreibst?

Die Formulierung macht es etwas schwierig, die Frage genau so zu beantworten, wie sie gestellt war, aber ich versuche es mal:

Die Ergebnisse sind hervorragend! Es ist zu beinahe hundert Prozent genau das eingetreten, was ich erwartet habe, und das freut mich. Ich habe den Taxiblog ausgekoppelt und schreibe dort seitdem regelmäßiger denn je. Die Frequenz ist aber gar nicht das entscheidende, positiv überrascht haben mich auch die Leser. Wie erwartet ist das Besucheraufkommen natürlich zunächst eingebrochen, aber binnen weniger Wochen ist es über das Level des alten Blogs herausgegangen. Ich hatte noch nie so viele Neuverlinkungen in derart kurzer Zeit, auch wenn GNIT mit Sicherheit noch nicht gerade bekannt ist im Netz. Negative Stimmen gibt es kaum, und ich bekomme inzwischen fast schon regelmäßig Anfragen von Leuten, die Dinge wissen wollen, vom Fernsehen etc. Das kann ein Zufall sein, aber ich werte es durchaus als Zeichen dafür, dass die neue Seite durch ihre thematische Begrenzung mehr Seriosität vermittelt als ein mehr privater Blog.

Den Seitenhieb auf mein „gesamtes Leben“ hier im Blog hab ich verstanden, aber ja: Auch zu diesem Blog hier gibt es was zu sagen. Die Besucherzahl ist – ebenfalls wie erwartet – um gut ein Drittel gesunken. Da spielt natürlich auch mit rein, dass ich hier in den letzten Wochen kaum was interessantes geschrieben habe. Das ist natürlich erst mal schade, der Kausalzusammenhang mit der Blogtrennung ist so eindeutig indes nicht. Ich hab in den letzten Wochen angefangen, mal wieder mehr zu arbeiten, was bedeutet, dass ich 5 bis 20 Stunden weniger Zeit pro Woche zur Verfügung habe. Da ist es mir nicht leicht gefallen, öfter mal nebenher etwas zu schreiben. Aber ich fühle mich auch nicht mehr so dazu verpflichtet, und das ist ein gutes Gefühl. Und außerdem macht es dafür umso mehr Spaß, auch mal wieder einfach zu schreiben, wenn mir was auf den Keks geht – wie im letzten Eintrag.

Für mich war der Schritt ja nicht dazu gedacht, plötzlich zwei Über-Blogs zu haben. Ich wollte die Taxigeschichten prominenter platzieren, sie auch „professioneller“ unterbringen –  und hier mehr Freiheit – ob gefühlt oder real sei mal dahingestellt. Das hat geklappt und das finde ich gut. Und irgendwann in nächster Zeit passiert auch hier sicher mal wieder was.

Und da ich es vor zwei Monaten versprochen habe, gibt es auch noch eine Umfrage: